Bürgergeld Update 2025: Aktuelles aus Praxis, Rechtsprechung und Gesetzgebung

Inhalt

Bürgergeld-Gesetz Update

• Berücksichtigung von Einkommen bei unter 25-jährigen
• Karenzzeiten bei Ablauf und Änderungen in der Bedarfsgemeinschaft
• Einkommen aus steuerlich privilegierten Einnahmen
• Erreichbarkeit Leistungsberechtigter (§ 7b SGB II, ErrV)

Aktuelles zum Bürgergeld

• Wachstumspaket
• Zuflussprinzip
• Vermögensfreibeträge
• Aktuelle Rechtsprechung des BSG
• Änderungen im SGB II im Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
• Regelbedarfsstufen-Fortschreibungs‐Verordnung
• Bürgergeld-Verordnung
• 29. BAföG-Änderungs-Gesetz
• Mehrbedarf bei Kindern und Jugendlichen für kostenaufwändige Ernährung

Nutzen

Das Bürgergeld ist seit dem 1. Januar 2023 in Kraft. Seitdem werden die neuen Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen, von Vermögen, die Karenzzeiten und auch die neuen Voraussetzungen der Erreichbarkeit angewandt und sind auch Gegenstand von Kritik. Inzwischen liegen Erfahrungen und Auslegungen zu den Regelungen des Bürgergeldes vor. Auch sind die ersten Karenzeiten ausgelaufen. In diesem Seminar werden die Regelungen und Erfahrungen bei Einkommen, Erreichbarkeit, und Karenzzeit detailliert besprochen und vertieft.

Zwischenzeitlich sind auch weitere gesetzliche und Änderungen per Verordnung in Kraft getreten, u.a. durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und die Regelbedarfsstufen-Fortschreibungs-Verordnung. Die Weisungen zum Bürgergeld wurden angepasst. Das Bundessozialgericht hat zudem einige wichtige Urteile verkündet, die ebenfalls besprochen werden.

Zielgruppe

Beschäftigte in Jobcentern und Sozialämtern

Arbeitsmittel und Methodik

WebSeminar mit Frage- und Diskussionsmöglichkeit

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de