Das Bürgergeld ist seit dem 1. Januar 2023 in Kraft. Seitdem werden die neuen Regelungen zur Berücksichtigung von Einkommen, von Vermögen, die Karenzzeiten und auch die neuen Voraussetzungen der Erreichbarkeit angewandt und sind auch Gegenstand von Kritik. Inzwischen liegen Erfahrungen und Auslegungen zu den Regelungen des Bürgergeldes vor. Auch sind die ersten Karenzeiten ausgelaufen. In diesem Seminar werden die Regelungen und Erfahrungen bei Einkommen, Erreichbarkeit, und Karenzzeit detailliert besprochen und vertieft.
Zwischenzeitlich sind auch weitere gesetzliche und Änderungen per Verordnung in Kraft getreten, u.a. durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und die Regelbedarfsstufen-Fortschreibungs-Verordnung. Die Weisungen zum Bürgergeld wurden angepasst. Das Bundessozialgericht hat zudem einige wichtige Urteile verkündet, die ebenfalls besprochen werden.
Dozierende/r
Björn Kazda