derheiten der Temporären Bedarfsgemeinschaften im SGB II

Inhalt

Die Temporäre Bedarfsgemeinschaft

• Definition
• Arten Temporärer Bedarfsgemeinschaften
• Zuordnung von Bedarfen
• Berücksichtigung von Einkommen

Verfahren bei der Leistungsgewährung an TBG

• Vorläufige und abschließende Entscheidung nach § 41a
• Festlegung von Bewilligungszeiträumen
• Abstimmung zwischen Jobcentern

Der Mehrbedarf für Alleinerziehende

• Voraussetzungen, Leistungsumfang
• Beispiele aus der Rechtsprechung

Bedarfe für Umgangsrecht

• Voraussetzungen (§ 21 Absatz 6 SGB II)
• Angemessenheit der Fahrkosten
• Besuchsrhythmus
• Beispiele aus der Rechtsprechung

Nutzen

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sichern das Existenzminimum für jede

leistungsberechtigte Person. Eine besondere Herausforderung stellt dabei die Leistungsgewährung in so genannten Temporären Bedarfsgemeinschaften (TBG) dar. TBG entstehen, wenn sich minderjährige Kinder getrennt lebender Eltern regelmäßig wechselnd in beiden elterlichen Haushalten aufhalten. In diesen Fällen kann über den Leistungsanspruch des Kindes in beiden Bedarfsgemeinschaften zu entscheiden sein.

In diesem WebSeminar wird die richtige Zuordnung der Bedarfe an die Kinder und Eltern und das Verfahren anhand vieler Beispiele eingehend und praxisnah besprochen. Dabei wird insbesondere auch auf die Fachliche Weisung der Bundesagentut für Arbeit zu den TBG und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eingegangen.

Fraglich ist in solchen Konstellationen zudem, ob, und wenn ja, in welcher Höhe, bei einem oder bei

beiden getrennt lebenden Elternteilen ein Mehrbedarf wegen Alleinerziehung anzuerkennen ist.

Zudem kann im Rahmen der Ausübung von Umgangsrechten im Einzelfall auch ein unabweisbarer

und laufender Mehrbedarf für die Fahrkosten im Rahmen des Umgangsrechts anerkannt werden. Im

WebSeminar wird ausführlich unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung auf Voraussetzungen und Grenzen der Anerkennung solcher Bedarfe eingegangen

Zielgruppe

Beschäftigte der Jobcenter nach SGB II, sonstige Interessenten (wie z.B. Rechnungsprüfer).

Das Seminar ist auch geeignet für Mitarbeitende von Beratungsdiensten der Freien Wohlfahrtspflege – insbesondere auch für Schuldnerberatungen - sowie für Betreuer/-innen.

Arbeitsmittel und Methodik

WebSeminar mit Frage- und Diskussionsmöglichkeit

SGB II

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de