Städtebauliche Verträge

Inhalt

• Grundlagen des städtebaulichen Vertragsrechts
• Vorstellung sog. Kooperationsmodelle (München, Berlin)
• Anforderungen (Ausschreibungspflicht, Form, Angemessenheit etc.)
• Sicherung von Vertragspflichten (Baulasten, Dienstbarkeiten etc.)
• Typen bzw. Regelungsgegenstände städtebaulicher Verträge, insb.

Erschließung, naturschutzrechtlicher Ausgleich, Arten- und Klimaschutz, Folgekosten

• Fehlerfolgen, Leistungsstörungen und Vertragsanpassung

Nutzen

In diesem Seminar wird Ihnen das für die Praxis erforderliche Wissen zum Recht bebauungsplanbegleitender städtebaulicher Verträge vermittelt. Nach Einführung in die Grundlagen werden kurz die Grundzüge verschiedener Kooperationsmodelle, etwa das „Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung“ vorgestellt. Anschließend werden die formellen und materiellen Rechtmäßigkeitsanforderungen städtebaulicher Verträge behandelt und die verschiedenen Möglichkeiten zur Sicherung der vertraglichen Pflichten besprochen. Den Schwerpunkt bildet die Beschäftigung mit den einzelnen Regelungsgegenständen des § 11 BauGB. Abschließend werden die Folgen möglicher Fehler sowie das Recht der Leistungsstörungen und der Vertragsanpassung behandelt. Der Referent erläutert detailliert den Stand der Rechtsprechung, gibt Anwendungshinweise und versetzt die Teilnehmer/innen in die Lage, rechtliche Risiken besser erkennen und vermeiden zu können.

Zielgruppe

Mitarbeiter/innen, die sich in den Bau-, Umwelt und Rechtsämtern mit städtebaulichen Verträgen auseinandersetzten oder entsprechende Zuarbeiten leisten, aber auch Investoren, Architekten, Projektentwickler und Rechtsanwälte.

Arbeitsmittel und Methodik

Vortrag, Diskussion

BauGB, BGB

Hinweise

Besondere Teilnehmerfragen können gerne bis 3 Wochen vor dem Seminartag schriftlich beim NSI eingereicht werden.

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Christine Rüdebusch
Telefon: 0511 1609-6027
E-Mail: christine.ruedebusch(at)nsi-hsvn.de