Inhalt
Teil 1: HLU nach Kap. 3 SGB XII und GAE nach Kap. 4 SGB XII
- Die Anspruchsvoraussetzungen im 3. und 4. Kap. SGB XII – Hilfe zum Lebensunterhalt / Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Existenzsicherung)
- Prüfung der persönlichen Voraussetzungen, Ausschlusstatbestände
Teil 2: Ermittlung der Bedarfe, §§ 27a, 28, 30-35, 42a 42b SGB XII
- Regelbedarfe und Mehrbedarfe
- Abweichende Leistungsfestsetzung
- Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- Einmalige Leistungen
Teil 3: Gewährung von Darlehen nach §§ 37, 37a und 38 SGB XII
- Ergänzende Darlehen
- Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften und bei vorübergehender Notlage
Teil 4: Einkommensberechnung und Vermögensberücksichtigung im SGB XII §§ 82 ff. u. § 90
- Arten des Einkommens
- Zuflusstheorie, bereite Mittel
- Abgrenzung zum Vermögen
- Nicht anrechenbares Einkommen und Bereinigung des Einkommens
- Einzusetzendes Vermögen
Teil 5: Aufhebung eines BewilligungsbescheidesGrundzüge der Systematik zur Aufhebung von Bescheiden:
- Rücknahme eines rechtswidrigen Bescheides zulasten der Leistungsberechtigten - § 44 SGB X unter Beachtung von § 116a SGB XII
- Aufhebung eines rechtswidrigen Bescheides zugunsten der Leistungsberechtigten - § 44 SGB X
- Aufhebung eines Bescheides bei Änderung der Verhältnisse § 48 SGB X u.B.v. § 116a SGB XII
- Erstattungsanspruch nach Rücknahme / Aufhebung - § 50 Abs. 1 SGB X
Teil 6: Herstellung der Nachrangigkeit der Sozialhilfe
- Erstattungsanspruch des Sozialamtes gegen einen vorrangig verpflichteten Sozialleistungsträger / Erfüllungsfiktion §§ 104, 107 SGB X
- Grundzüge der Kostenersatzansprüche nach dem Ersten Abschnitt des Dreizehnten Kapitels des SGB XII (§§ 102 bis 105 SGB XII) – vertiefend:
- Gesamtschuldnerische Haftung bei Drittverschulden / Drittkenntnis im Zusammenhang mit zu Unrecht erbrachten Leistungen des SGB XII - §§ 103 Abs. 1 Satz 2, 104 SGB XII
- Herausgabeanspruch bei Doppelleistungen nach § 105 SGB XII