Inhalt
Anspruchsberechtigung im 3. und 4. Kapitel des SGB XII
- Zuständigkeit (Abgrenzung u.a. AsylbLG, SGB II)
- Persönliche Anspruchsvoraussetzungen (Altersgrenze, Feststellung Erwerbsminderung, WfbM, gewöhnlicher Aufenthalt)
- Zweifel an Gutachten der Agentur für Arbeit und Verfahren gem. § 44a SGB II
- Leistungsausschlüsse im 3. und 4. Kapitel SGB XII (z. B. Bedürftigkeit schuldhaft herbeigeführt, Einreise um Sozialhilfe zu erlangen)
- Vorrangige Leistungsansprüche (Altersrenten etc.)
Feststellung des Leistungsanspruches
- Einstufung in Regelbedarfsstufen
- Mehrbedarfe (u.a. gemeinschaftliches Mittagsessen § 42b SGB XII)
- Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
- Bedarfe für Vorsorge
- Kosten der Unterkunft (hier auch Abgrenzung §§ 35 und 42a SGB XII; besondere Wohnform)
- Prüfung des (einzusetzenden) Einkommens und Vermögens
- Abgrenzung von Einkommen und Vermögen
- Einkommensbereinigung
- Geschütztes Vermögen
- Anrechnung einmaliger Einnahmen und privilegierte Einnahmen
- Einsatz im Rahmen der Einsatzgemeinschaft
Besondere Fallkonstellationen
- Vorläufige Bewilligung von Leistungen §§ 44a SGB XII
- Bewilligung als sog. „Erweiterte Hilfe “ gem. § 19 Absatz 5 SGB XII
- Bewilligung aufgrund einer vorübergehenden Notlage gem. § 38 SGB XII
- Bewilligung als Darlehen gem. § 91 SGB XII
- Überbrückungsdarlehen gem. § 37a SGB XII