Ausgesuchte Ersatz- und Erstattungsansprüche nach dem SGB II

Inhalt

Systematik der Ersatzansprüche des SGB II

• Überblick über die Systematik der Ersatz- und Erstattungsansprüche des SGB II
• Abgrenzung Ersatz- und Erstattungsansprüche des SGB II / Erstattung nach dem SGB X

Ersatzanspruch bei sozialwidriger Herbeiführung der Leistungserbringung (§ 34 SGB II)

• Voraussetzungen des Kostenersatzes (Kausalität, „wichtiger“ Grund)
• Absehen von der Heranziehung zum Kostenersatz (Härtefall)
• Verhältnis Ersatzpflicht / Sanktionen Leistungsminderungen §§ 31 f. SGB II
• Umfang der Ersatzpflicht
• Erlöschen des Ersatzanspruchs
• Beispiele zum Kostenersatz nach § 34 SGB II in der Rechtsprechung
• Übergang der Ersatzpflicht auf Erben

Ersatzanspruch bei Herbeif ührung der rechtswidrigen Leistungserbringung

an Dritte ( § 34a SGB II)

• Abgrenzung zum Aufhebungs- und Erstattungsverfahren nach §§ 45 ff. SGB X
• Voraussetzungen des Ersatzanspruchs
• Ersatzpflichtige Personen
• Verjährung des Anspruchs
• Übergang der Ersatzpflicht auf Erben

Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen ( § 34b SGB II)

• Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs
• Umfang des Erstattungsanspruchs
• Verhältnis Erstattungsanspruch § 34b SGB II / § 40a SGB II i.V.m. § 104 SGB X
• Verhältnis Erstattung nach § 34b / Anrechnung von einmaligen Einnahmen

nach § 11 Abs. 3 SGB II (in der seit 1.7.2023 gültigen Fassung)

• Verjährung des Anspruchs
• Übergang der Erstattungspflicht auf Erben

Nutzen

Die Ersatz- bzw. Erstattungsansprüche nach §§ 34, 34a und 34b stehen eigenständig neben den Rückforderungs- / Erstattungsverfahren des SGB X.

Diese speziellen Haftungsregelungen des SGB II kommen in Betracht, wenn ein Leistungsbezug sozial- oder rechtswidrig herbeigeführt wurde, aber auch dann, wenn ein Erstattungsanspruch des Jobcenters gegen einen vorrangigen Träger zugunsten der leistungsberechtigten Person unterblieben ist.

Häufig werden diese Ersatz- bzw. Erstattungsansprüche jedoch nicht erkannt, was finanzielle Nachteile zulasten der öffentlichen Hand nach sich ziehen kann.

Im Rahmen der Veranstaltung lernen Sie die Systematik der Ansprüche, deren Voraussetzungen sowie Ausnahmeregelungen kennen, erwerben das notwendige Basiswissen und legen so die Grundlage für eine sichere Rechtsanwendung in der Praxis.

Hierzu erhalten Sie ein Skript sowie eine Kurzübersicht, die Ihnen einen (Wieder) Einstieg in das Thema sowie das Erkennen der zutreffenden Anspruchsgrundlage „auf einen Blick“ erleichtert.

Zielgruppe

Mitarbeiter/innen der Jobcenter und Rechnungsprüfungsämter

Arbeitsmittel und Methodik

WebSeminar, Fallbeispiele, Diskussion

Hinweise

Die Veranstaltung wird als WebSeminar mit der Software BigBlueButton durchgeführt. Das Seminar ist urheberrechtlich geschützt. Die angemeldete Person verpflichtet sich, keine visuellen, akustischen oder sonstige Aufnahmen des WebSeminars vorzunehmen. Zuwiderhandlungen können urheberrechtlich, datenschutzrechtlich und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Teilnahme ist browserbasiert möglich und Sie benötigen dafür eine stabile, leistungsfähige Internetverbindung sowie einen Computer oder ein Notebook mit Lautsprecher (Tonausgabe) sowie Mikrofon und auch eine Kamera. Es sollte sichergestellt sein, dass Sie einen aktuellen Browser (empfohlen: Google Chrome) benutzen können und von Seiten Ihrer IT Firewalls den Zugang nicht blockieren.

Ca. eine Woche vor der Veranstaltung erhalten Sie weitergehende Informationen zur Teilnahme an dem WebSeminar.

Anmeldung

Sie können sich bis zu zwei Werktage vor der Veranstaltung zu dem WebSeminar anmelden, solange die Höchstteilnahmezahl nicht erreicht ist. Sieben Tage vor der Veranstaltung wird darüber entschieden, ob das WebSeminar stattfinden wird. Eine kostenfreie Abmeldung ist danach nicht mehr möglich.

Kontakt

Frau Astrid Meinen
Telefon: 0511 1609-6025
E-Mail: astrid.meinen(at)nsi-hsvn.de