Inhalt
- Allgemeine rechtsgrundlagen der Gebührenerhebung
- Grundzüge der Gebührenkalkulation nach dem KAG Niedersachsen
- Entgeltarten und Prinzipien des Gebührenrechts
- Begriff und Reichweite der öffentlichen Einrichtung
- Zweckmäßiger Ansatz der Kalkulationsperioden
- Erheblichkeit und Folgen von Kostenüberschreitungen
- Grund-, Mindest- und Leistungsgebühren
- Gebührenmaßstäbe
- Nachkalkulation, Ermittlung und Verwendung von Über- und Unterdeckungen
- Fehlerhaftes Satzungsrecht als Problem der Gebührenerhebung
- Rückwirkende Änderung der Gebührensatzung
- Gebührentarife: Einheitsgebühr oder Sondergebühr
- Aufbau einer Gebührenkalkulation
- Kostenrechnung als Grundlage der Kalkulation
- Vorgaben durch das NKAG
- Rechtliche Aspekte des Kostenbegriffs
- Betriebswirtschaftliche Grundsätze im Gebührenrecht
- Ansatzfähige und nicht ansatzfähige Kosten
- Kalkulatorische Kostenarten als Kernproblemfeld bei der Kalkulation
(Abschreibungen, Zinsen und Wagnisse)
- Besonderheiten bei Fremdleistungen, Personal- und Sachkosten
- Erlöse in der Gebührenrechnung
- Spezielle Problemfelder wesentlicher Benutzungsgebühren im Überblick
(Abwasser- und Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Friedhofswesen, Rettungsdienst/Feuerwehr, Marktwesen, Wohnheime)
- Ermessensspielräume erkennen und nutzen
- Aktuelle Entwicklung der Rechtssprechung zum Gebührenrecht