Datenschutzerklärung nach der DSGVO

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Niedersächsisches Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V.
Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen
Wielandstraße 8
30169 Hannover
Deutschland
Tel.: 0511 1609-0
E-Mail: Info(at)nsi-hsvn.de
Website: www.nsi-hsvn.de

II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

E-Mail: Datenschutzbeauftragter(at)nsi-hsvn.de

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Demzufolge wird vor Beginn der jeweiligen Fortbildungsveranstaltung an die Dozierenden eine Liste der Teilnehmenden mit vollständigem Namen und der entsendenden Institution zur Verfügung gestellt. Auf das Widerrufsrecht der betroffenen Person in unserer Datenschutzerklärung nach DSGVO (IX. Rechte der betroffenen Person) wird ausdrücklich hingewiesen.
Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:
(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
(2) Das Betriebssystem des Nutzers
(3) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(4) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Verwendung von Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung Unsere Webeseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht. Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.
In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Log-In-Informationen
Wir verwenden auf unserer Website darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen. Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:
(1) Eingegebene Suchbegriffe
(2) Häufigkeit von Seitenaufrufen
(3) Inanspruchnahme von Website-Funktionen
Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert. Beim Aufruf unserer Website werden die Nutzer durch einen Infobanner über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang auch ein Hinweis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den Browsereinstellungen unterbunden werden kann.
Beim Aufruf unserer Website wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammen verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.
Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.”
Sie können das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Bacons verhindern. Dazu müssen Sie in Ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren” wählen (Im Internet-Explorer unter “Extras / Internetoptionen / Datenschutz / Einstellung”, bei Firefox unter “Extras / Einstellungen / Datenschutz / Cookies”).
In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

VI. Newsletter

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt.
1. E-Mail-Adresse
2. Vor- und Zuname
3. Titel
4. Anrede
5. Verwaltung
6. Themenfeld des Newsletters
  
  Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben: Datum und Uhrzeit der Registrierung
  
  Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Wenn Sie auf unserer Internetseite Waren oder Dienstleistungen erwerben und hierbei Ihre E-Mail-Adresse hinterlegen, kann diese in der Folge durch uns für den Versand eines Newsletters verwendet werden. In einem solchen Fall wird über den Newsletter ausschließlich Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen versendet. Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für den Versand des Newsletters infolge des Verkaufs von Waren oder Dienstleistungen ist § 7 Abs. 3 UWG.
Zweck der Datenverarbeitung
Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

VIII. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Internetseite ist kein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Es ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer EMail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Zweck der Datenverarbeitung
Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.
Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

IX. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:
1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person. Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
  
  Dieses Auskunftsrecht kann insoweit beschränkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt und die Beschränkung für die Erfüllung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.
Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen. Ihr Recht auf Berichtigung kann insoweit beschränkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt und die Beschränkung für die Erfüllung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
1. wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
3. der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
4. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
  
  Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden. Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
  
  Ihr Recht auf Einschränkung der Verarbeitung kann insoweit beschränkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt und die Beschränkung für die Erfüllung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.
Recht auf Löschung
1. Löschungspflicht
  Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
  1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  3. Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
  5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
2. Information an Dritte
  Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
  Ausnahmen:
  Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist
  1. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
  2. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
  3. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
  4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern
1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und echte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden. Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
Sie haben auch das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, bei der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO erfolgt, dieser zu widersprechen. Ihr Widerspruchsrecht kann insoweit beschränkt werden, als es voraussichtlich die Verwirklichung der Forschungs- oder Statistikzwecke unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt und die Beschränkung für die Erfüllung der Forschungs- oder Statistikzwecke notwendig ist.
Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung
1. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
2. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
3. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.
  
  Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden. Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Informationen zu den E-Learning-Angeboten des NSI e.V.

Diese Datenschutzerklärung beschreibt die Verarbeitung personenbezogener Daten bei der Nutzung der webbasierten Videokonferenzsysteme BigBlueButton, Jitsi und Cisco Webex des Niedersächsischen Studieninstituts für kommunale Verwaltung e.V. (NSI). Das NSI ist Träger der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen (HSVN).

BigBlueButton ermöglicht nach aktuellem Stand Video- und Audiokonferenzen für mittlere Gruppengrößen bis 20 Personen (mit Video), 150 Personen nur (Audio), virtuelle Klassenräume und Webinare.

Jitisi erlaubt Video- und Audiokonferenzen bis zu 5 Teilnehmer und Teilnehmerinnen.

Zur Einrichtung einer Fortbildungsveranstaltung in BigBlueButton ist eine Registrierung und Anmeldung mit einer gültigen „@nsi-hsvn.de“ Adresse erforderlich.

Mit dieser Datenschutzerklärung kommt das NSI seiner Informationspflicht gemäß Art. 13 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nach.

Hinsichtlich der im Folgenden verwendeten Begriffe, bspw. „personenbezogene Daten“, „Verarbeitung“, „Verantwortlicher“ etc., wird auf die Definitionen in Art. 4 der DSGVO verwiesen.

Namen und Kontaktdaten

Verantwortlich für die Videokonferenzsysteme ist das Niedersächsische Studieninstitut für Kommunale Verwaltung e. V., eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichts Hannover unter VR 201026. Er wird durch die Präsidenten Prof. Dr. Michael Koop vertreten.

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Niedersächsisches Studieninstitut für kommunale Verwaltung e.V.
Wielandstr. 8, 30169 Hannover

Telefon: 0511 1609-0
Telefax: 0511 1553-7
E-Mail: info(at)nsi-hsvn.de

Kontakt zum E-Learning Support

E-Mail: elearning[at]nsi-hsvn.de
Telefon: 0511 1609-2030

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Dr. Daniel Sandvoß
E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]nsi-hsvn.de
Telefon: 0511 1609-2426

Die allgemeine Datenschutzerklärung des NSI e.V. ist unter folgendem Link erreichbar:
https://www.nsi-hsvn.de/datenschutznsi.html

Art und Umfang der Datenverarbeitung

Videokonferenz-Daten

Die Authentifizierung zur Erstellung an einer Fortbildungsveranstaltung/Meeting findet mit der NSI-Emailadresse und dem zugehörigen Passwort statt. Das eingegebene Passwort wird in BigBlueButton gespeichert. Die Freigabe der User ist den Administratoren des BigBlueButton vorbehalten.

Die Eingabe des Namens und E-Mailadresse erfolgt durch die sich anmeldende Person. Zur reinen Teilnahme ist keine Anmeldung und einhergehend keine Profilerstellung erforderlich.

Die Authentifizierung zur Erstellung an einer Lehrveranstaltung findet über Stud.IP statt. Die Veranstaltungsdaten (Name, Profilbild, Rolle) werden sodann über eine Schnittstelle an BigBlueButton übergeben. Gleiches gilt für die Teilnehmenden.

Für alle Ersteller*innen werden die folgenden Daten verarbeitet:

Profil:

dienstliche E-Mailadresse, Name (ohne Anmeldung kann der nutzername frei gewählt werden), Sprache (Voreinstellung (Browsersprache)), Nutzerrollen, Bild (optional)

Meeting/Raum-Metadaten:

Beschreibung, Link, Raumzugangscode, Einstellungen (Teilnehmer beim Betreten stumm, Freigabe bevor Raum betreten werden kann, Teilnehmer kann Meeting starten, ...)

Konferenzdaten:

Video-, Audio- und Bildschirmfreigaben (Screensharing), Meeting-Chat, Emojis, Breakout Rooms (Kleingruppenarbeit), Multi-User Whiteboard, Geteilte Notizen. Diese Daten fallen standardmäßig temporär an^{^[1]}. Um BigBlueButton technisch einwandfrei betreiben zu können, werden sog. „Cookies“ gesetzt. Die Cookies dienen der Aufrechterhaltung einer Sitzung und dazu, Ihre persönlichen Einstellungen während der Teilnahme an einer Konferenz zu speichern. Die Sitzungscookies werden automatisch nach der Sitzung (Schließen des Webbrowsers) gelöscht. Beim Besuch einer Webkonferenz werden weiterhin anonymisierte Cookies zum Zweck der Webanalytik gesetzt.

Aufzeichnungen von Lehrveranstaltungen an NSI/HSVN:

Vorbemerkung: Während für Hochschulveranstaltungen § 17 Abs. 6 NHG als datenschutzrechtlicher Erlaubnistatbestand für die Aufzeichnung von Videokonferenzen in der Lehre angewendet wird, handelt es sich bei allen anderen Aufzeichnungen von NSI-Angeboten um ein freiwilliges Zusatzangebot. Dieses freiwillige Angebot kann nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle von der Aufzeichnung betroffenen Personen in die Aufzeichnung einwilligen.

Wenn der/die Raumeigentümer*in in den Raumeinstellungen die Aufzeichnungsfunktion für den Raum aktiviert, werden die während der gesamten Konferenz anfallenden vorausgehend genannten Daten im Rohformat in einem flüchtigen Zwischenspeicher (RAM) des jeweiligen Servers gespeichert. Die Daten werden nach dem Ende der Konferenz gelöscht, es sei denn es wurden Aufzeichnungsmarker gesetzt.
Aufzeichnungsmarker: wenn die gesamte oder Teile der Konferenz aufgenommen werden sollen, werden durch einen Klick auf „Aufnahme starten“ bzw. „Aufnahme pausieren“ entsprechende Aufzeichnungsmarker gesetzt. Für diesen Fall werden die Nutzenden des Systems seitens des Verantwortlichen gesondert belehrt und über die rechtskonforme Nutzung informiert sowie zur Einhaltung der geltenden gesetzlichen Vorgaben angewiesen.
Sollten Aufzeichnungsmarker vorhanden sein, wird BigBlueButton nach dem Ende der Konferenz die während der Konferenz angefallenen und durch die Aufnahmemarker markierten Video- und Audiodaten, sowie Bildschirmfreigaben und Präsentationen an Opencast zu übergeben. Opencast kodiert die Daten und stellt sie in der entsprechenden Stud.IP-Veranstaltung oder nur im separaten Opencast-Frontend zur Verfügung.
Datenumfang der Aufzeichnungen: Audio- und Videosignal, Präsentation und Bildschirmfreigaben
Aufzeichnung von Konferenzen (erfordert die Zulässigkeit sowie die explizite Zustimmung sämtlicher aufgezeichneter Personen): Die Teilnehmenden wie auch die Dozierenden haben jederzeit die Möglichkeit über die „private Chatfunktion“ der Aufzeichnung zu widersprechen.
Die Aufnahmen werden nach Ablauf eines Jahres nach Aufnahmedatum der geltenden Löschroutine zugeführt, können jedoch jederzeit von Dozierenden aus der Stud.IP Veranstaltung gelöscht werden. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn – im Falle einer Einwilligungslösung – ein Widerruf durch eine betroffene Person erfolgen sollte.

Log-Daten:

Beim Aufruf einer Webseite übermittelt Ihr Browser an den Server grundsätzlich Daten Ihres abrufenden Geräts, bspw. die IP-Adresse, an die die Webseite zurückgeschickt werden soll. Folgende Daten werden vom NSI in gesicherten Log-Dateien gespeichert:

abgerufene Webseite/-adresse
Datum und Uhrzeit des Zugriffs
IP -Adresse der Nutzerin / des Nutzers
HTTP-Statuscode
abgerufene Datenmenge
Browsertyp und-version / verwendetes Betriebssystem der Nutzerin / des Nutzers

Zusätzlich werden die Anmeldung am System sowie das Auftreten von Fehlern gespeichert. Die Erhebung und Nutzung dieser sogenannten Log-Daten erfolgt lediglich zum Zweck des technischen Betriebs, des Aufspüren von Fehlern und deren Beseitigung sowie der anonymisierten Auswertung zu statistischen Zwecken. Die Daten werden nicht in Verbindung mit Namen oder E-Mail-Adresse ausgewertet. Ein Abgleich mit anderen Datenbeständen oder eine Weitergabe an Dritte erfolgen nicht.

Kategorien von Daten bei Nutzung von Cisco Webex:

a) Nutzung von Webex ohne Aufzeichnungsfunktion
Für die Nutzung von WebEx ist die Verarbeitung folgender personenbezogener Daten zwingend erforderlich:
•   Benutzerangaben: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Profilbild (optional);
•   Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung (optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Geräte/Hardware-Informationen, z.B. Browser und MAC-Adresse;
•   Bei Einwahl mit dem Telefon (optional): Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Echtzeit, ggf. weitere Verbindungsdaten, wie IP-Adresse des Geräts
Wenn Sie Ihre Kamera und/oder Mikrofon aktivieren oder den Chat verwenden, werden zusätzlich folgende Daten verarbeitet:
•   Meeting-Inhaltsdaten: Audio-, Video- und ggf. Textdaten der Äußerungen, die Sie während eines Meetings tätigen;

b) Nutzung von Webex mit Aufzeichnungsfunktion
Soweit ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand nach Art. 6 DSGVO erfüllt ist, kann ein Meeting aufgezeichnet und allen Veranstaltungsteilnehmenden über die eLearning-Plattformen des NSI e.V. (z.B. Stud.IP) bereitgestellt werden.
Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung Ihrer oben genannten personenbezogenen Daten dient dazu, Ihnen WebEx als Tool für die Durchführung von Video-Konferenzen, Online-Meetings und Online-Veranstaltungen für die Lehre, Forschung und Verwaltung zur Verfügung stellen zu können und die genannten Formate über WebEx abwickeln zu können.
•   Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung von WebEx Ihre Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.
•   Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von WebEx für die Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist,
   dessen Vertragspartei Sie sind, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.
•   Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von WebEx zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der das NSI unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage.
•   Ist die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung von WebEx für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem NSI übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e), Abs. 3 lit. b) DSGVO in Verbindung mit §§ 3, 17 NHG, sowie bei Beschäftigten des NSI § 88 NBG i.V.m. § 12 NDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Die in diesem Absatz genannte Rechtsgrundlage wird in den meisten Anwendungsfällen der Verwendung von WebEx den Regelfall darstellen.
Übermittlung von Daten an Dritte
•   Meeting-Inhaltsdaten sind für alle Teilnehmenden der Online Veranstaltung sichtbar, sowie bei einer Aufzeichnung den übrigen Veranstaltungsteilnehmenden, die in der entsprechenden Veranstaltung in der eLeanrning-Plattform registriert sind.
•   Empfänger der übrigen Daten ist die Telekom Deutschland GmbH im Rahmen des Auftragsverarbeitungsvertrags mit dem NSI e.V.. Bei der Erbringung des Dienstes setzt die Telekom Deutschland GmbH Telekom Deutschland GmbH ihrerseits Unterauftragnehmer ein. Bei deren Einsatz gilt dasselbe Datenschutzniveau, wie das mit der Telekom Deutschland GmbH vertraglich vereinbarte und gemäß den Vorschriften der DSGVO verlangte.

Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlagen

Die Verarbeitung der oben genannten personenbezogenen Daten dient dazu, Videokonferenzen / Webinare und ähnliche virtuelle Veranstaltungen mit den o.g. Videokonferenzsystemen einzurichten und durchzuführen. BigBlueButton wird im Rahmen der Aufgabenerfüllung der HSVN/des NSI zur Unterstützung von Forschung, Lehre/Fortbildungen und Verwaltung durch geeignete Informations- und Kommunikationstechnologien betrieben. Jitsi stellt eine Lösung für adhoc Konferenzen dar und bietet zusätzlich die Option einer Ende-zu-Ende Verschlüsselung, was eine höhere Verarbeitungssicherheit gewährleistet. Cisco Webex wird lediglich als Auffanglösung für solche Situationen verwendet, in denen BigBlueButton oder Jitsi den Anforderungen nicht entsprechen können (insbesondere bei Teilnehmerzahlen über 150 Personen).

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e), Abs. 3 DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz Niedersachsen (NDSG) ggf. in Verbindung mit § 67a Niedersächsisches Hochschulgesetz (NHG). Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogene Daten im Rahmen der Nutzung der Videokonferenz Ihre Einwilligung einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Videokonferenz für die Erfüllung eines Vertrages erforderlich ist, dessen Vertragspartei Sie sind, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, kann Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten dienen. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Videokonferenz zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der das NSI unterliegt, kommt Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO als Rechtsgrundlage in Betracht. Das Niedersächsische Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. erhebt und verarbeitet die für den technischen Betrieb erforderlichen Log- Daten bzw. die anonymisierten Analysedaten zur Wahrung der technischen Sicherheit bzw. der Verbesserung der Systeme im Rahmen der Aufgabenerfüllung der Hochschule gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e)., Abs. 3 DSGVO in Verbindung mit § 3 Datenschutzgesetz Niedersachsen (NDSG) ggf. in Verbindung mit § 67a Abs. 1 Niedersächsisches Hochschulgesetz (NHG). Die technisch erhobenen personenbezogenen Daten sind für die Auslieferung von Webseiten und für den sicheren Betrieb sowie die Optimierung der Webserver erforderlich und werden nur für die jeweils genannten Zwecke genutzt. Soweit eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung der Videokonferenz Gegenstand des Beschäftigungskontextes ist, stützt sich die Verarbeitung auch auf Art. 88 Abs. 1 DSGVO; dies gilt auch für den Fall einer Einwilligung.

Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von Videokonferenzen über BigBlueButton:

BigBlueButton bietet die Möglichkeit zur Aufzeichnung von Videokonferenzen. Im Hochschulbereich der HSVN wird zu didaktischen Zwecken, insbesondere der besseren Vor- und Nachbereitung der Vorlesungen sowie zur Prüfungsvorbereitung von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Rechtsgrundlage hierfür ist § 17 Abs. 6 NHG.

Im Institutsbereich des NSI e.V. hat das NSI ein freiwilliges Zusatzangebot geschaffen. Hier besteht die Möglichkeit zur Aufzeichnung der Lehrveranstaltung, sofern alle betroffenen Personen wirksam einwilligen. Dies schließt auch Lehrende ein. Um insbesondre die Freiwilligkeit der Einwilligung zu gewährleisten, sind die betroffenen Personen dazu angehalten, dem jeweils Lehrenden eine private Nachricht über den Chat des BigBlueButton zukommen zu lassen, sodass beispielsweise eine Stigmatisierung durch andere Teilnehmende nicht geschehen kann. Rechtsgrundlage für die Einwilligung ist Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben werden durch einen internen Prozess sowie die entsprechende Anweisung der Lehrenden und die transparente Information (diese Unterlage) gegenüber allen betroffenen Personen sichergestellt.

Datenübermittlungen / Auftragsverarbeitung

Die Aufzeichnungen von Lehrveranstaltungen werden ausschließlich in den betreffenden Kursen zur Verfügung gestellt.. Darüberhinausgehende personenbezogene Daten, die im Rahmen der Nutzung von verarbeitet werden, übermitteln wir grundsätzlich nicht an Dritte. Sofern technische Dienstleister Zugang zu personenbezogenen Daten erhalten, geschieht dies auf Grundlage eines Vertrags gemäß Art. 28 DSGVO. Es werden durch uns grundsätzlich keine personenbezogenen Daten in Länder außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums und assoziierter Länder übermittelt (kein „Drittlandtransfer“). Sofern dies erforderlich sein sollte, werden Daten in Drittländern ausschließlich unter Einhaltung der Art. 44 ff. DSGVO verarbeitet.

Löschung

Wir löschen die verarbeiteten Daten grundsätzlich nach Erreichung des Verarbeitungszweckes. Teilweise bestehen jedoch Aufbewahrungsfristen.

- Die Konferenzdaten werden nach Ablauf von einem Monat aus dem System gelöscht.
- Die Cookies [2] können jederzeit von den Nutzer*innen im Browser gelöscht werden, bzw. werden je nach Einstellung des Browsers nach dessen Schließen automatisch gelöscht.
- Log-Daten werden für eine Dauer von längstens 7 Tagen gespeichert und dann gelöscht. Log-Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
- Die aufgezeichneten Lehrveranstaltungen werden grundsätzlich 1 Jahr ab Aufnahmedatum aufbewahrt, um den Studierenden und Kursteilnehmern die Möglichkeit zur Vorbereitung auf Prüfungen u. ä zu geben. Danach werden die Aufzeichnungen gelöscht. Die Daten können jedoch jederzeit (auch von Lehrenden) aus der Stud.IP Veranstaltung gelöscht werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Widerruf einer Einwilligung erfolgt.

Ihre Rechte als betroffene Person

Sie können als betroffene Person jederzeit die Ihnen durch die DSGVO gewährten Rechte geltend machen, soweit diese für die Verarbeitung zutreffen:

- das Recht auf Auskunft, ob und welche Daten von Ihnen verarbeitet werden (Art. 15 DSGVO);
- das Recht, die Berichtigung oder Vervollständigung der Sie betreffenden Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO);
- das Recht auf Löschung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO;
- das Recht, nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen;
- das Recht auf Datenübertragung nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO;
- das Recht auf Widerspruch gegen eine künftige Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO

Widerruflichkeit Ihrer Einwilligung

Findet die Verarbeitung auf Rechtsgrundlage einer Einwilligung statt, kann diese jederzeit widerrufen werden. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Recht auf Beschwerde

Sie haben über die genannten Rechte hinaus das Recht, eine Beschwerde bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde einzureichen (Art. 77 DSGVO), zum Beispiel bei der zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz und Niedersachsen:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen

Prinzenstraße 5

30159 Hannover

Telefon: 0511 120-4500

Fax: 0511 120-4599

E-Mail: poststelle(at)lfd.niedersachsen.de

Gültigkeit dieser Datenschutzerklärung

Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärungen abzuändern, um sie gegebenenfalls an Änderungen relevanter Gesetzte bzw. Vorschriften anzupassen oder Ihren Bedürfnissen besser gerecht zu werden. Bitte beachten Sie daher die aktuelle Versionsnummer der Datenschutzerklärung.

[1] 1„Temporäre“ Verarbeitung bedeutet, dass die Daten nur kurzfristig in einem Zwischenspeicher gespeichert werden. Dies ist notwendig, damit Ihre gesendeten Daten auch bei den anderen Teilnehmern der Konferenz ankommen.

[2] Cookies sind Dateien, die von dem Anbieter einer Webseite im Verzeichnis des Browserprogramms auf dem Rechner der Nutzerin / des Nutzers abgelegt werden können. Diese Dateien enthalten Textinformationen und können bei einem erneuten Seitenaufruf vom Anbieter wieder gelesen werden. Der Anbieter kann diese Cookies bspw. dazu nutzen, Seiten immer in der von der Nutzerin / dem Nutzer gewählten Sprache auszuliefern. Cookies können mit einer Verfallszeit versehen werden. So werden bspw. Cookies, die nur in einer Sitzung verwendet werden oder deren Verfallszeit abgelaufen ist, beim Beenden des Browsers automatisch gelöscht. Das Speichern von Cookies können Sie in den Einstellungen des Browsers ausschalten, allerdings lassen sich die über die Cookies gesteuerten Funktionen dann nicht mehr nutzen. Sie können die im Browser gespeicherten Cookies einsehen und jederzeit auch einzelne Cookies löschen. BigBlueButton verwendet die Cookies „bbb.nsi-hsvn.de“ bzw. „videokonferenz.nsi-hsvn.de“ um eine Session aufrecht zu erhalten und personalisierte Einstellungen des Nutzers im Browser abzulegen.